Potenzielle Kandidaten für die „Mutbürgerpartei“ gesucht

BAD VÖSLAU. – Am 18. Oktober wurde aus der überparteilichen Plattform „Die Mutbürger“ die „Mutbürgerpartei“. Und sie hat sich große Ziele gesteckt: Die junge Gruppierung will im nächs-ten Jahr nicht nur bei der NÖ Landtags-  sondern auch bei der Nationalratswahl antreten. Am Freitag fand die österreichweit erste Dialogveranstaltung der „Mutbürger“ statt – und zwar in Bad Vöslau, wo sich auch die Zentrale der jungen Partei befindet.

Bürgerinitiativen, Interessensgemeinschaften, Bürgerlisten – sie alle sind für Manfred Schärfinger, NÖ-Vorsitzenden der Wahlplattform „Mutbürger“ und Vorstandsmitglied der neu gegründeten Partei, ein deutliches Indiz dafür, dass die Menschen nicht mehr bereit sind, die bisherige politische Gangart zu akzeptieren. „Sie wollen sich und ihre Anliegen vertreten sehen und keine Politik, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht“, so Schärfinger, der selbst mit einer Bürgerliste zu den letzten Gemeinderatswahlen angetreten und auf Anhieb zum Oberwaltersdorfer Vizebürgermeister gewählt worden ist. Die „Mutbürger“ wollen deshalb bewusst den Bürger ins Zentrum der Politik rücken. Jeder Einzelne soll sich daran beteiligen, seine Wünsche und Anliegen in den politischen Dialog miteinzubringen. Dass diese Idee grundsätzlich auf Interesse stößt zeigte sich am vergangenen Freitag: Die neue Partei hatte zum ersten Bürgerdialog geladen – eine Veranstaltung, bei der nicht nur die Eckpunkte des Parteiprogramms gemeinsam mit den Bürgern festgelegt werden, sondern auch Kandidatenvorschläge eingebracht werden können. Mit etwa 50 Personen hatten die Veranstalter gerechnet, letzten Endes kamen mehr als doppelt so viele. Bei der Auftaktveranstaltung am Freitag standen neben Kandidatenvorschlägen und Anregungen zum Parteiprogramm auch so genannte „Zeitzeugengespräche“ statt: Personen, die aus unterschiedlichsten Gründen in teils immense Probleme finanzieller aber auch gerichtlicher Art gerieten, weil sie versuchten, ihre demokratisch verankerten Grundrechte zu wahren bzw. dafür einzustehen. Aber es gab auch Erfolgsgeschichten aus der täglichen Arbeit engagierter Lokalpolitiker zu hören, die mit ihren Bürgerlisten teils Beachtliches erreichen konnten. „Wir haben zu zweit den Bau eines Einkaufszentrums verhindert, für den ein Teil unseres historischen Kurparks geopfert hätte werden sollen“, berichtete Herbert Weinzettl, Bürgerlistenobmann aus Reichenau an der Rax. „Unser Antrag im Gemeinderat wurde abgeschmettert, also haben wir uns mit den Wirtschaftstreibenden zusammengesetzt und mit ihnen gemeinsam eine Unterschriftenaktion gegen dieses Projekt ins Leben gerufen. Nach einer Woche hatten wir bereits 1.200 Unterschriften beisammen. Als wir den Antrag daraufhin wortgetreu erneut im Gemeinderat eingebracht haben, waren plötzlich alle auf unserer Seite.“ Dass die Politik mehr Engagement der Bürger braucht, in diesem Punkt sind sich alle Mitglieder und Unterstützer der „Mutbürger“ einig. Die Erarbeitung eines einheitlichen Parteiprogramms wird dagegen eine der größten Herausforderungen für die am 18. Oktober gegründete Partei sein. Denn gemäß den Statuten finden sich 12 unterschiedliche Parteien, Bürgerinitiativen und andere Bewegungen unter den „Mutbürgern“. Doch wie soll es gelingen, die Ansichten und Ziele der meist auf regionalen Interessen aufgebauten Gruppierungen in einem gemeinsamen Parteiprogramm zu vereinen? „Ganz einfach: Es wird Punkte geben, in denen Einigkeit herrscht, und andere, in denen die einzelnen Mitglieder andere Meinungen vertreten werden“, erklärt Robert Moser, einer der sieben gleichberechtigten Vorstände der neu gegründeten Partei. „Es gibt bei den Mutbürgern keinen Clubzwang. Das würde auch überhaupt nicht unserer Parteilinie entsprechen.“

Potenzielle Kandidaten für die „Mutbürgerpartei“ gesucht
1 votes, 5.00 avg (87% score)

Auf Mobile-Version umschalten