Vorzugsstimmen-Chaos

Der Stadtparteiobmann der Vöslauer SPÖ, Karl Wallner, erhebt Einspruch.

BAD VÖSLAU. – Niederösterreich hat gewählt. Am 25. Jänner wurde entschieden, wer in Zukunft in den Gemeinderat einziehen wird. Das ganz spezielle Chaos der niederösterreichischen Wahlen führt aber immer wieder zu Zweifeln am Wahlergebnis, so auch in Bad Vöslau: Karl Wallner, Stadtparteiobmann der Vöslauer SPÖ, hat Einspruch erhoben.

Mit 49,86 Prozent der Stimmen hat die Liste Flammer zwar gegenüber dem Ergebnis von 2010 verloren, die Absolute bleibt aber trotzdem erhalten. Ein deutliches Plus konnten die Grünen verzeichnen, die bei der diesjährigen Wahl bereits 15,42 Prozent der Stimmen erhielten. Bei FPÖ und ÖVP ändert sich nichts, der leichte Gewinn fällt kaum ins Gewicht. Verluste musste aber die SPÖ einstecken, die mit einem Minus von 2,39 Prozent nun über ein Mandat weniger verfügt.
Karl Wallner will das aber noch nicht einfach so hinnehmen und erhebt Einspruch gegen das Wahlergebnis. Der Ärger ist groß, geht es doch nur um wenige Stimmen auf das nächste Mandat. Bisherige Nachrechnungen ergaben, dass nur zwischen zwei und vier Stimmen auf einen weiteren Sitz im Gemeinderat fehlen würden. Bei den Vorzugsstimmen sei es laut Wallner zu widersprüchlichen Zuordnungen gekommen, Namensgleichheiten könnten das Wahlergebnis beeinflusst und verfälscht, und so schlussendlich den Verlust von Stimmen bedingt haben.
Der SPÖ-Stadtparteiobmann hat nun in einem Schreiben an die niederösterreichische Landeswahlbehörde um Überprüfung der Angelegenheit angesucht.
Die nicht ganz unumstrittene Besonderheit der niederösterreichischen Wahlen führt immer wieder zu Unklarheiten. Es gilt: Name vor Partei. Den Vorzugsstimmen wird also mehr Gewichtung beigemessen als der Stimme für die jeweilige Partei. Im Detail bedeutet das, setzt man das Kreuzerl bei Partei X und gibt die Vorzugsstimme dann an Max Mustermann, der für die Partei Y kandidiert, erhält diese automatisch eine Stimme, was das Ankreuzen der Partei X überflüssig macht.
Des Weiteren können in Niederösterreich auch sogenannte nicht-amtliche Stimmzetteln für die Wahl verwendet werden, weshalb man oft von den Parteien vorgefertigte Wahlzettel mit Vorzugsstimmen-Empfehlung im Postkasten findet. Allerdings können auch ganz ohne diese Zettel Vorzugsstimmen gegeben werden.
Die Unklarheiten kommen nicht von ungefähr. Wie es in Bad Vöslau nun weitergehen wird, darüber hat nun die Wahlbehörde des Landes Niederösterreich zu entscheiden.
Die Auswirkungen einer etwaigen Überprüfung würde die absolute Mehrheit der Liste Flammer vermutlich aber nicht in Gefahr bringen. Knapp könnte es dann aber vielleicht für den sechsten Sitz der Grünen werden, der ebenfalls nur durch wenige Stimmen gesichert ist. Der weitere Ausgang bleibt abzuwarten. Fest steht aber, dass sich die konstituierende Sitzung des Gemeinderates verschieben wird. S. Weinzettl

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